Innenminister will mehr Webfahnder

Innenminister Wolfgang Schäuble will zum Schutz vor Terroranschlägen die Überwachung des Internets massiv ausbauen. Laut ZDF.heute werde es im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) von Bundeskriminalamt, Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst in Berlin eine personelle Einheit zur stärkeren Überwachung extremistischer oder terroristischer Inhalte im Internet geben. Schäuble habe nach den gescheiterten Kofferbomben-Anschlägen auf die Notwendigkeit verwiesen, die Online-Beobachtung voranzutreiben und dafür mehr Personal bereitzustellen.

86 Millionen zur Finanzierung?

Laut einem Bericht des Magazins "Spiegel" soll die Einheit zur Aufdeckung verdächtiger Internet-Aktivitäten 50 Beamte umfassen. Die Federführung solle das Bundesamt für Verfassungsschutz übernehmen, aber auch BKA und BND würden sich beteiligen. Das Innenministerium wolle für die neuen Aufgaben von Finanzminister Peer Steinbrück bis zu 86 Millionen Euro für das kommende Jahr fordern.

Das Bundesinnenministerium hüllt sich in Schweigen, wie viele Beamte derzeit vor den Rechnern nach Terrorhinweisen suchen. Aus ermittlungstaktischen Gründen gibt es keine Auskünfte.

Zurzeit sind nach Schätzungen von Experten etwa 300 Mitarbeiter bei Polizei und Geheimdiensten für die Internet-Fahndung zuständig - davon nur wenige Dutzend für den islamistischen Terror. Doch diesen fehlt es wiederum oft an der Sprachkompetenz. "Die meisten der Beamten sprechen nur Englich und Deutsch", sagt Bernd Carstensen vom Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK), der früher selbst im Landeskriminalamt Schleswig-Holstein war. "Arabisch ist die absolute Ausnahme."


Tom DF5JL