Dienstag, Oktober 3

Die Grünen erläutern ihre Pläne zur Ablösung der GEZ-Gebühr

Wie heise.de meldet, schlägt die Bundestagsfraktion der Grünen ein neues Modell zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vor. Einem Beschluss zu Folge soll eine Mediengebühr in Form einer pro Haushalt und Unternehmen fälligen Abgabe die gerätebezogene GEZ-Gebühr ablösen. Es entspreche der gesellschaftlichen Realität, "dass nahezu jeder Haushalt unabhängig von seiner sozialen Lage im Besitz eines Gerätes ist, mit dem er öffentlich-rechtlichen Rundfunk empfangen kann", heißt es in einem Grünen-Papier.

Einhergehen soll die Mediengebühr mit einer Ausdehnung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf das Internet. Dieses soll bei ARD und ZDF als "dritte Säule neben Radio und Fernsehen" etabliert und mit "attraktiven Programmen" angereichert werden. Rechtlich sehen die Grünen die "Gebühr" daher eher als einen "Beitrag", also eine "Abgabe zur vollen oder teilweisen Deckung der Kosten einer öffentlichen Einrichtung oder Leistung".


Tom DF5JL

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