Freitag, September 29

Die Grünen: einheitliche GEZ-Gebühr

Nach der FDP hat auch die Grünen-Bundestagsfraktion ein Konzept für eine neue Rundfunkgebühr verabschiedet. Darin schlagen die Grünen eine Rundfunkgebühr je Haushalt vor, die deutlich unter der aktuellen Abgabe von 17,03 Euro je Monat und Anschluss liegen soll, wie die medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Grietje Bettin, am Donnerstag sagte.

Die derzeit diskutierte Computer-Gebühr bezeichnete sie als "untauglich". Um zu einem neuen System zu gelangen, forderte sie die Verlängerung des am 31. Dezember auslaufenden Moratoriums zur Erhebung der Computer-Gebühr. Das Konzept geht Bettin zufolge nun an die Grünen-Fraktionen in den Landtagen, damit diese die Initiative für eine neue Gebührenordnung ergreifen können.

Ziel sei es, das Gebührensystem zu vereinfachen und die Einnahmen durch Einbeziehung der Wirtschaft auf eine breitere Basis zu stellen. Grundsätzlich solle das Verfahren zur Erhebung der Rundfunkgebühr nicht in Frage gestellt und die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) bei der Gebührenfestsetzung gestärkt werden.


Tom DF5JL

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