ORF: Zu wenig Minderheitenprogramm

Der ORF mache zu wenig Programm für Volksgruppen in Österreich. Damit hat er gegen das ORF-Gesetz verstoßen, entschied der Bundeskommunikations-Senat (BKS).

Der ORF sendet seit eineinhalb Jahren zu wenig Programme für Slowenen, Slowaken, Tschechen und Ungarn. Der öffentlich-rechtliche Sender hat damit vom 1. Jänner 2006 bis 30. Juni 2007 gegen das ORF-Gesetz verstoßen, entschied nun der Bundeskommunikations-Senat (BKS). Das österreichische Volksgruppenzentrum sieht sich durch diesen Bescheid in seiner jahrelangen Kritik bestätigt, sagte Präsident Marjan Pipp am Dienstag. Die Volksgruppenvertreter wünschen sich nicht nur mehr Minderheitenprogramme, sondern auch bessere Sendeplätze. Volksgruppensprachen im Radio sind österreichweit nur über die Mittelwelle zu empfangen, das ist Pipp zu wenig. Auch Karel Hanzl, der als Volksgruppenvertreter im ORF-Publikumsrat sitzt, fühlt sich in seiner Forderung nach einem ambitionierteren Minderheitenprogramm, das "nicht nur als notwendiges Übel" betrachtet wird, bestärkt. Er befürchtet allerdings, dass der BKS-Bescheid bei der ORF-Führung auf taube Ohren stoßen könnte.

Die Abmahnung des BKS muss nämlich lediglich in verschiedenen Nachrichtensendungen verlesen werden, weitere Sanktionen gibt es nicht. Sollte der ORF indes nicht auch programmliche Maßnahmen ergreifen, will Pipp eine Beschwerde gegen den öffentlich-rechtlichen Sender bei der EU-Kommission einbringen, sagte er.

Quelle: DiePresse.com / Tom DF5JL